AK Rechtsruck

Redeleitung: Lisa (fzs)
Protokoll: Lisa (fzs), Jojo (BuFaTaChemie)
Anwesend: fzs, ZaPF, PsyFaKo, BuFaTaChemie, Bufata Geowissenschaften, KIF, Bufata Musikwissenschaften

• AStA Referent*innen haben eine Maximalamtszeit von 3 Jahren
• Mitarbeiter*innen sind unbefristet angestellt
• Referent*innen sind Arbeitgeber ohne entsprechende Qualifikation/Wissen
• nur Vorstand unterschriftsfähig, aber alle Arbeitgeber
• Personalrat noch frisch gegründet
  • Personalrat sei nicht rechtsfähig laut Uni Gutachten (das aber nicht einsehbar ist)
• Probleme mit Mitarbeiter*innen
  • Sexismus
  • unklar wie damit umgegangen werden soll
• zuerst nur zwei Kündigungen ausgesprochen vom AStA
• Eskalation
  • alle bis auf zwei Mitarbeiter*innen gekündigt
  • “Stürzungsversuche” des Vorstandes durch die Mitarbeiter*innen als Begründung
  • über Kündigungen wurden abgestimmt
• AStA retten
  • Gruppierung von ehemaligen Mitarbeiter*innen und deren Mitstreiter*innen
  • Vorwurf der Korruption an den AStA Vorstand
  • zwei Mitglieder der liberalen Hochschulgruppe im AStA Vorstand
  • Forderung von Rücktritt des Vorstandes und Kündigungen zurücknehmen
• wenig Transparenz, widersprüchliche Informationen, alle verwirrt
• aktueller AStA streicht Gelder für Orte an denen linkes Gedankengut gefördert wird
• aktiv rechte Gewalt gegen trans Menschen am Campus Golm
  • Nazibewegung auf dem Campus
  • Polizei untätig
  • Studierende fühlen sich nicht sicher, Situation ändert sich nicht

• Naziprof in Parderborn
• Profs sind schwierig loszuwerden
• Rassismus auf ausverteilten Uniprofs

• AfD fordert die Abschaffung der verfassten Studierendenschaften (übrigens auch in Sachsen und Mecklemburg-Vorpommern)
• Beispiel: Schaukästen mit trans feindlichen Flyern
  • Transfeindliche Flyer in Infokästen von AfD??
  • Polizei ordnet dies als freie Meinungsäußerung ein

• Es gibt auch rechte Menschen bei der Geo BuFaTa (und deswegen ist sie nicht links)

• politische Exmatrikulationen
• SPD Grüne und CDU wollen für Extremismus exmatrikulieren (im besonderen Gewalt)
• Leibniz Universität Hannover: Senat+Präsidium immer autoritärer
  • Haushaltssperre gegen den AStA
  • Hochschulgruppen bekommen keine Räume (wird nicht begründet)
  • Probleme mit Antisemitismus
  • gesellschaftlicher Rechtsruck –> politische Mitte verschiebt sich
  • Kürzungen –> da wird als erstes Mittel des AStA angegriffen
  • Positivbsp.: Widersetzenbewegung

• viel Widerstand gegen Rechtsruck
• Gegendemos, Vortragsreihen, etc.

• StuRa organisiert Demos gegen z.B. Pegida
• teils sogar Unileitung involviert
• Problem eher im Verborgenen z.B. ländlichere Region

• linke Hochburg
• Netzwerke sowohl studentisch als auch uniweit
• antidiskriminierende Veranstaltungen
• Nahost Konflikt als Streitthema; soll aufgearbeitet werden

• Demo gegen Rechts studigefördert
• wenig Coronaleugner auf der Straße
• rechte Menschen in Hochschulpolitik eher Einzelfälle
• auch linke “Burschenschaften”

• ÖH hat eigenen [Film](https://www.oeh.ac.at/ueber-uns/oeh-dokumentation/) rausgebracht
  • Burschenschaften haben Nazis im Film ausgelacht

• Polizei geschützt
• Abschiebetickets verteilt

• Gedenktage
• Aufklärung in Lokalgruppen
• Organisation von Demos
  • teils aktive Blockierung von Zugängen
• Riesa mit blockiert
• Studis gegen Rechts und Widersetzen an vielen Standorten in ganz Deutschland vertreten
• Bildungsarbeit zu friedlichen Demonstrieren und zivilen Ungehorsam

• Hochschulpolitisch Aktive haben mittlerweile teils Angst vor Gewalt
• in Gruppen bewegen
• netzwerken um Gruppen mobilisieren zu können
• teils muss man z.B. Regenbogenflaggen verstecken um sicher nach Hause zu kommen

• fzs
  • https://www.fzs.de/2025/03/14/studis-gegen-rechts-hochschulen-in-die-verantwortung-nehmen/
  • https://www.fzs.de/2025/03/16/gegen-diskursverschiebungen-der-neuen-rechten-in-der-hochschullehre/
• ZaPF
  • https://zapfev.de/resolutionen/sose24/Unvereinbarkeit/Reso_Unvereinbarkeit_andere_Bufata.pdf
• KoMa
  • https://de.komapedia.org/images/8/88/91_1.pdf