AK Zivilklausel

Redeleitung: Smier (ZaPF)
Protokoll: Jojo (BuFaTaChemie), Miriam (KIF), Amélie (ZaPF)
Anwesend: ZaPF, BuFaTaChemie, KOMET, GeStEIN, KIF

• Zivilklausel soll verhindern, dass Forschung für Militär angewandt wird
• Zivilklauseln werden debattiert
  • Militärforschung bringt Drittmittel und finanziert Forschung
  • Militär wird teilweise als Schutz für die zivile Bevölkerung argumentiert

• Viel Geld vom BMBF → Wegen der Gelder muss sich am Zeitenwendepapier des BMBF orientiert werden
• ZaPF: Auswirkungen auf Studierende (siehe Resosammlung)
  • Problem: Internationale Studierende laufen Gefahr, an Forschung nicht teilnehmen zu können (Ausschluss aus Forschung mindert Chancengleichheit)
  • Ausrichtung der Forschungsgruppe wird angepasst → Verschiebung des Ethos
  • moralische und ethische Bedenken der Studierenden, viele Studierende wollen nicht Waffenforschung betreiben
• Forschende selbst verunsichert, ob eigene Forschung Dual-Use ist, eigenes moralisches Dilemma
• KIF: Hinweis auf Sicherheitslücken werden verklagt

• Unklar, was als militärisch gilt (Dual-Use Problematik)
  • Forschung für andere zivile Anwendung, die problemlos zu militärische Anwendung werden kann
  • Einteilung liegt größtenteils bei den Forschungseinrichtungen selbst
• viele Forschungseinrichtungen weichen Zivilklausel auf
• nur Empfehlungspapier, keine legislative Grundlage
  • zu erwarten das mit neuer Regierung es zeitnah Änderung in der Gesetzeslage gibt
• Vertrauen der Bevölkerung in der Wissenschaft
• Differenzierung zwischen militärischer Forschung und Friedensforschung (und Dual-Use und gefährliche Forschung)
  • auch hier wieder Abgrenzung verschwommen
• kritischer Umgang mit Anfragen zu Zusammenarbeit von Gruppierungen mit grundlegen anderen moralischen Werten

✨Diplomatisch✨

• Wissenschaftsfreiheit
  • KIF: wissenschaftliche Freiheit mehr eingeschränkt bei militärischer Forschung (siehe Reso KIF)
  • zivile Forschung ist internationaler, was friedensstiftend ist
• Militärische Forschung ist wissenschaftliche Forschung, Bereitstellung von Werzeugen
  • Ethik
• Auswirkung auf Studierende (siehe Reso ZaPF)
• Auswirkung auf wissenschaftlichen Alltag
• Grundsatzfrage wie Militär moralisch bewertet wird
  • aktuell auch Änderung in der politischen Lage und daher der Sicherheitspolitik
• Angstargumenten begegnen
  • Trennung in politische Macht und Forschung
  • Aufrüsten? politische und nicht Forschungsfrage
  • Hochschulen haben eine andere Zielsetzung
• Hinweis auf Geschichte
  • BuFaTaChemie: Reader zur IG Farben

• das Thema dem fzs zu geben, da fächerübergreifende Problematik
  • Stellungnahme des fzs kann dann von den BuFaTas nochmal zusätzlich unterstützt werden
  • Resos von anderen Bufatas anschließen
  • in MeTaFa-Sammelmail wird auf AK Zivilklausel hingewiesen mit Auffordernung sich damit zu beschäftigen

• alle Hochschulen sollten eine Zivilklausel etablieren
  • gerne an Asten tragen
• die Zivilklausel soll nicht Dual-Use Forschung stoppen
• Diskurs über möglicherweise militärische Forschung fördern
• Schutz der internationalen Kooperation und Studierenden

Liebe Bundesfachschaftentagungen,

aufgrund der aktuellen politischen Lage, halten wir die Einführung einer Zivilklausel für so wichtig wie nie. Besonders da Bayern eine solche sogar verboten hat. Wir halten dies für einen groben Eingriff in die Freiheit von Forschung und Lehre. Wir möchten euch auffordern auf eurer nächsten Tagung darüber zu diskutieren und euch der Stellungnahme des fzs anzuschließen, zu finden unter: https://www.fzs.de/2023/12/17/aufruf-haende-weg-von-der-zivilklausel/.
Weitere Resolutionen der Bufatas zum anschließen findet ihr im MeTaFa-Wiki unter https://metafa.fsmpi.rwth-aachen.de/me_ta_fa_treffen:ingolstadt_2025:ak_zivilklausel

Liebe Grüße
Eure MeTaFa

• ZaPF:
  • Reso DESY-Leitbild
  • Reso Dual-use-funding
  • Reso Bundeswehr
  • Reso Zivilklausel Unterschriftenkampagne
  • Positionspapier Gesellschaftliche Verantwortung
• KIF:
  • Reso zu Zivilklausel
  • Begründung der Zivilklausel